Wirtschaftspolitik ist der Sektor in der Politik, der notwendigerweise in die Wirtschaft eines Staates eingreift. Sie regelt und gestaltet das Wirtschaftsgeschehen. Es geht dabei um das Wachstum und die Stabilisierung der Wirtschaft.
In der Praxis hat sich die Differenzierung der Wirtschaftspolitik in Prozesspolitik und Ordnungspolitik als sinnvoll erwiesen. Die Ordnungspolitik schafft den Rahmen für ein wirtschaftliches Handeln, das durch Regeln und Institutionen gesteuert wird. In der Prozesspolitik geht es um wirtschaftliche Bewegungen. So greift die Prozesspolitik beispielsweise beeinflussend in das Wachstum von Preishöhe und Sozialprodukt ein.
Träger der Wirtschaftspolitik
Zu den Trägern gehören Regierungen von Gemeinden, Bund und Ländern sowie die Parlamente. Weitere Verantwortliche sind die Parteien, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften und die Notenbank. In der deutschen Wirtschaftspolitik wirken auch die Gremien der Europäischen Union mit. Weltweite Währungsfonds und Handelsorganisationen beeinflussen zusätzlich die Wirtschaftspolitik.
Ziele der Wirtschaftspolitik
Die Ziele werden von den gesellschaftlichen Werten abgeleitet. So kann man sagen, dass die Ziele der Wirtschaftspolitik Unterziele der Grundwerte der Gesellschaft darstellen. Diese Ziele müssen in Beschlüssen, Gesetzen und Regierungserklärungen festgehalten werden.
Die wichtigsten Ziele werden als magisches Sechseck bezeichnet. Dabei geht es um die Vollbeschäftigung, die den Sicherheitswert betrifft. Das bedeutet, dass die Arbeitslosenzahl möglichst gering bleiben sollte, da eine Arbeitslosigkeit einen Verlust der materiellen Freiheit mit sich bringt. So betrifft das Ziel der Vollbeschäftigung auch das Ziel der Freiheit.
Ein weiterer wichtiger Punkt im magischen Sechseck ist die Preisstabilität, die Werte wie Sicherheit und Gerechtigkeit ansprechen. Die Währungsstabilität muss gesichert sein, um eine Inflation zu verhindern. Eine Inflation würde die wirtschaftliche Sicherheit ins Wanken bringen und für Ungerechtigkeiten in der Verteilung von Einkommen und Vermögen nach sich ziehen.
Das Wirtschaftswachstum ist eines der bedeutenden Ziele in der Wirtschaftspolitik. Ohne Zuwachs wäre die Freiheit eingeschränkt, sodass dieser Wert in das Ziel des Wachstums angesprochen wird. Wirtschaftswachstum sichert eine materielle Freiheit.
Die Wirtschaftspolitik kümmert sich auch um ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Das bedeutet, sie möchte beispielsweise eine Auslandsverschuldung vermeiden.
Um Sicherheit zu gewähren und Konflikte zu vermeiden, bemüht sich die Wirtschaftspolitik um eine gerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen. Somit werden mit diesem Ziel die Werte Gerechtigkeit und Sicherheit berücksichtigt.
Als letztes wichtiges Ziel des magischen Sechseckes ist der Umweltschutz zu nennen.
Instrumente der Wirtschaftspolitik
Das Informationsinstrument dient der Beobachtung der Wirtschaft, um Prognosen und Diagnosen stellen zu können. Somit können Probleme identifiziert werden und Ursachen analysiert werden. Das Instrument der Information schafft also die Grundlage für ein wirtschaftspolitisches Agieren.
Mit dem Gestaltungsinstrument werden Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsablauf und der Wirtschaftsstruktur bestimmt. Eine Maßnahme ist beispielsweise das Kartellgesetz, welches den Wettbewerb regelt und somit schützt. Auch die Einrichtung einer Zentralbank gehört zu einer der gestaltenden Vorkehrungen, die sich unabhängig für eine Stabilität des Geldwertes verpflichtet.
Steuerungsinstrumente bezwecken eine Beeinflussung in Wirtschaftsstruktur und -ablauf. Dies geschieht auf direkte und indirekte Weise. Ein direkter Eingriff ist zum Beispiel die Preiskontrolle, um die Entwicklung des Preislevels lenken zu können. So wird die Menge an Güterimporten vorgeschrieben und auch eingeschränkt, damit eine Preisstabilität gewährleistet werden kann.
Ein Exempel für eine indirekte Maßnahme wäre die Zollerhöhung.
Eine Wirksamkeit und Gewährleistung für eine Ordnung der Marktwirtschaft hängt davon ab, ob die richtigen Instrumente für die Zielerreichung der Wirtschaftspolitik eingesetzt werden.
